Allgemeine Verkaufsbedingungen Online-Shop

Stand: 5. Februar 2020

Präambel

Wenn Du Produkte bei uns kaufst, kommt ein Kaufvertrag zwischen Dir (Kunde) und uns, HRpepper GmbH & Co. KGaA (HRpepper) Tempelhofer Ufer 11, 10963 Berlin, Deutschland, Handelsregist: Amtsgericht Berlin, Nr. HRB 144970B zustande.

1. Geltungsbereich

1.1

Für den Kauf von Produkten gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Verkaufsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung (Bedingungen).

1.2

Entgegenstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden sind für HRpepper nur dann verbindlich, wenn diese von HRpepper ausdrücklich schriftlich anerkannt wurden.

1.3

Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

2. Vertragsabschluss

2.1

Mit Einstellung der Produkte in den Online-Shop gibt HRpepper ein verbindliches Angebot zum Vertragsschluss über diese Artikel ab. Du kannst aus unserem Sortiment Produkte auswählen und zunächst unverbindlich in den Warenkorb legen. Durch den Button “Weiter zur Kasse” erhältst Du die Möglichkeit, die Adressdaten, Zahlungsart und Versandweg auszuwählen. Deine Eingaben kannst du jederzeit vor Absenden Deiner verbindlichen Bestellung korrigieren. Der Vertrag kommt zustande, indem Du durch Anklicken des Bestellbuttons das Angebot über die im Warenkorb enthaltenen Waren annimmst. Unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung erhältst Du noch einmal eine Bestätigung per E-Mail.

2.2

In dieser E-Mail oder in einer separaten E-Mail, jedoch spätestens bei Lieferung der Ware, wird der Vertragstext (bestehend aus Bestellung, AGB und Auftragsbestätigung) dem Kunden von HRpepper auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail oder Papierausdruck) zugesandt (Vertragsbestätigung).

2.3

Bestellungen von Lieferungen ins Ausland kann HRpepper nur ab einem Mindestbestellwert berücksichtigen. Den Mindestbestellwert kann der Kunde den im Online-Shop bereit gestellten Preisinformationen entnehmen.

2.4

Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.

3. Widerrufsrecht

3.1

Wenn der Kunde Verbraucher ist (also eine natürliche Person, die die Bestellung zu einem Zweck abgibt, der weder ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann), steht dem Kunden nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu.

3.2

Macht der Kunde als Verbraucher von seinem Widerrufsrecht nach Ziffer 1 Gebrauch, so trägt HRpepper die regelmäßigen Kosten der Rücksendung.

3.3

Der Auftraggeber sorgt dafür, dass HRpepper auch ohne dessen besondere Aufforderung alle für die Erfüllung und Ausführung des Beratungsauftrages notwendigen Informationen zeitgerecht vorgelegt werden und ihm von allen Vorgängen und Umständen Kenntnis gegeben wird, die für die Ausführung des Beratungsauftrages von Bedeutung sind. Dies gilt auch für alle Unterlagen, Vorgänge und Umstände, die erst während der Tätigkeit des Beraters bekannt werden.

3.4

Im Übrigen gelten für das Widerrufsrecht die Regelungen der Widerrufsbelehrung, welche dem Kunden neben diesen Bedingungen vor Abgabe seines Kaufangebots zur Kenntnis gebracht wird.

4. Lieferbedingungen, Warenverfügbarkeit

4.1

Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Kunden angegebene Lieferadresse per Post zu den ausgewiesenen Versandkosten (vgl. auch Ziffer 5).

4.2

HRpepper ist zu Einzellieferungen berechtigt, soweit dies für den Kunden zumutbar ist.

4.3

Die Lieferfrist beträgt circa fünf Werktage, soweit nichts anderes vereinbart oder im Online-Shop nicht eine andere Lieferzeit angegeben ist. Sie beginnt vorbehaltlich der Regelung in Ziffer 4.5 mit Vertragsschluss.

4.4

Ein Versand der Waren erfolgt ausschließlich innerhalb Deutschlands sowie nach Österreich und in die Schweiz. Sollte der Versand der Ware in einen anderen Mitgliedsstaat der EU gewünscht sein, kontaktiere uns bitte über unser Kontaktformular.

4.5

Bei Bestellungen von Kunden mit Wohn- oder Geschäftssitz im Ausland oder bei begründeten Anhaltspunkten für ein Zahlungsausfallrisiko behält HRpepper sich vor, erst nach Erhalt des Kaufpreises nebst Versandkosten zu liefern (Vorkassevorbehalt). Falls HRpepper von dem Vorkassevorbehalt Gebrauch macht, wird HRpepper den Kunden unverzüglich unterrichten. Die Frist für die Lieferung beginnt bei Zahlung per Vorkasse am Tag nach Erteilung des Zahlungsauftrags an das überweisende Kreditinstitut und endet mit Ablauf des letzten Tages der Frist.

4.6

Ist der Kunde im Ausland ansässig, muss er die auf den Versand etwa anfallenden Steuern und Zölle selbst tragen.

4.7

Sollte ein bestellter Artikel nicht dauerhaft lieferbar sein, weil wir von unserem Lieferanten ohne unser Verschulden trotz dessen vertraglicher Verpflichtung nicht beliefert werden, sind wir zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. In diesem Fall werden wir dich unverzüglich darüber informieren, dass die bestellte Ware nicht mehr verfügbar ist und etwaige schon erbrachte Leistungen unverzüglich erstatten.

5. Preise und Versandkosten

5.1

Sämtliche Preisangaben auf der Webseite sind Bruttopreise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer und verstehen sich zuzüglich anfallender Versandkosten.

5.2.

Die Versandkosten sind auf der Webseite für den Versand nach Deutschland angegeben.

5.3

Bei einem Versand innerhalb von Deutschland berechnen wir 3,90 Euro Versandkosten und bei einem Versand nach Österreich oder in die Schweiz berechnen wir Versandkosten von 8,90 Euro. Die Versandkosten werden Dir auf den Produktseiten, im Warenkorbsystem und auf der Bestellseite nochmals deutlich mitgeteilt.

5.4

Wenn HRpepper die Bestellung gemäß Ziffer 4.2 dieser Bedingungen durch Teillieferungen erfüllt, entstehen dem Kunden nur für die erste Teillieferung Versandkosten. Erfolgen die Teillieferungen auf Wunsch des Kunden, fallen Versandkosten für jede Teillieferung an.

5.5

Wenn der Kunden seine Vertragserklärung wirksam gemäß Ziffer 3 widerruft, kann der Kunde unter den gesetzlichen Voraussetzungen die Erstattung bereits bezahlter Kosten für den Versand zu ihm (Hinsendekosten) verlangen (vgl. zu sonstigen Widerrufsfolgen unsere Widerrufsbelehrung).

6. Zahlungsbedingungen, Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht

6.1

Der Kaufpreis und die Versandkosten sind spätestens binnen zwei Wochen ab Zugang der Rechnung zu bezahlen.

6.2

Der Kunde kann die Zahlung per Paypal, Überweisung oder auf Rechnung vornehmen.

6.3

Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind.

6.4

Der Kunde ist zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit berechtigt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

7. Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum von HRpepper.

8. Gewährleistung

8.1

HRpepper haftet für Sach- und Rechtsmängel gelieferter Waren nach den geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB. Die Verjährungsfrist beträgt zwei Jahre ab Ablieferung der Ware. Gegenüber Unternehmern beträgt die Verjährungsfrist ein Jahr ab Ablieferung der Ware.

8.2

Eine zusätzliche Garantie besteht bei den von HRpepper gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich und mindestens in Textform zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.

9. Haftung

9.1

HRpepper haftet für von HRpepper verschuldete Schäden bei der Verletzung wesentlicher vertraglicher Hauptpflichten (Kardinalpflichten) oder beim Fehlen zugesicherter Eigenschaften. Weiterhin haftet HRpepper nur für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, nach dem Produkthaftungsgesetz oder wenn der Schaden durch HRpepper oder Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht wurde. Wesentliche vertragliche Hauptpflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.

9.2

Im Falle einer leicht fahrlässigen Verletzung einer wesentlichen vertraglichen Hauptpflicht haftet HRpepper höchstens bis zum typischerweise vorhersehbaren Schaden, der in der Regel den Kaufpreis der bestellten Ware nicht übersteigt. Die Haftung für leicht fahrlässig verursachte Schäden ist auf Schäden an der bestellten Ware beschränkt.

9.3

Die Einschränkungen der Ziffern 9.1 und 9.2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von HRpepper, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

9.4

Die sich aus den Ziffern 9.1 und 9.2 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit HRpepper den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen hat. Das gleiche gilt, soweit HRpepper und der Kunde eine Vereinbarung über die Beschaffenheit der Sache getroffen haben.

10. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

10.1

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen des internationalen Privatrechts; die Anwendung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den Internationalen Warenkauf (CISG) ist ausgeschlossen. Wenn der Kunde die Bestellung als Verbraucher abgegeben hat und zum Zeitpunkt seiner Bestellung seinen gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Land hat, bleibt die Anwendung zwingender Rechtsvorschriften dieses Landes von der in Satz 1 getroffenen Rechtswahl unberührt.

10.2

Für Streitigkeiten wegen aus der Geschäftsverbindung herrührenden Ansprüchen gegenüber Kaufleuten und juristischen Personen des öffentlichen Rechts ist das Gericht am Unternehmensort HRpeppers zuständig.

11. Streitbeilegung

Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten geschaffen. Die Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen. Nähere Informationen sind unter dem folgenden Link verfügbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle ist HRpepper weder bereit noch dazu verpflichtet.

Berlin, 5. Februar 2020